Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bewilligung von ratenfreier Prozesskostenhilfe bei verminderter Leistungsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen; Darlegung der verminderten Leistungsfähigkeit im Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren

 
• Judicialis

  BGB § 1603 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1603 Abs. 2
  Gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber Minderjährigen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Bei gesteigerter Unterhaltspflicht jede zumutbare Arbeit nehmen!

Papierfundstellen

• NJW-RR 2007, 291
• FamRZ 2007, 1475
• ZFE 2007, 195

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Köln, 26.09.2006 - 4 UF 70/06

  Gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Unterhaltsberechtigten, …

  Auszug aus OLG Köln, 21.11.2006 - 4 WF 159/06

  Möglicherweise muss er zusätzlich zu seiner vollschichtigen Tätigkeit eine weitere Nebentätigkeit aufnehmen (so ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. zuletzt Urteil vom 26.9.2006 - 4 UF 70/06 OLG Köln = 31 F 225/05 AG Brühl -).

• KG, 11.12.2015 - 13 UF 164/15

  Unterhalt des minderjährigen Kindes: Unterschreitung des Mindestunterhalts durch …

  Dieser Nachweis kann praktisch nur durch die Vorlage des entsprechenden Schriftwechsels geführt werden; die fehlgeschlagenen Bewerbungen um entsprechende Stellen sind vorzulegen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 21. November 2006 - 4 WF 159/06, FamRZ 2007, 1475 [bei juris Rz. 6f.] sowie die entsprechenden, ausführlichen Hinweise im Anschreiben vom 16. Oktober 2015, dort S. 3 unten; II/54f.).
• OLG Brandenburg, 07.02.2008 - 9 UF 157/07

  Unterhaltsanspruch des minderjährigen unverheirateten Kindes: Ausländischer …

  Arbeitszeiten von bis zu 48 Wochenstunden sind durchaus zumutbar (OLG Köln ZFE 2007, 195), ebenso kommen für die Ausübung einer Nebentätigkeit Zeiten in Betracht, die üblicherweise dem Freizeitbereich zuzuordnen sind (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1477 und  OLG-Report 2005, 496).

  Einen allgemeinen Erfahrungssatz, dass wegen hoher Arbeitslosigkeit, mangelnder Ausbildung, fortgeschrittenen Alters oder sonstiger ungünstiger Bedingungen trotz gehöriger Bemühungen keine Beschäftigungsmöglichkeit besteht, existiert nicht (Brandenburgisches OLG ZFE 2007, 192, 193; OLG Köln ZFE 2007, 195).

• OLG Brandenburg, 24.01.2008 - 9 WF 364/07

  Unterhalt des minderjährigen Kindes: Abänderungsklage gegen eine …

  Arbeitszeiten von bis zu 48 Wochenstunden sind durchaus zumutbar (OLG Köln ZFE 2007, 195), ebenso kommen für die Ausübung einer Nebentätigkeit Zeiten in Betracht, die üblicherweise dem Freizeitbereich zuzuordnen sind (OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

  Einen allgemeinen Erfahrungssatz, dass wegen hoher Arbeitslosigkeit, mangelnder Ausbildung, fortgeschrittenen Alters oder sonstiger ungünstiger Bedingungen trotz gehöriger Bemühungen keine Beschäftigungsmöglichkeit besteht, existiert nicht (Brandenburgisches OLG ZFE 2007, 192, 193; OLG Köln ZFE 2007, 195).

 
• OLG Saarbrücken, 17.11.2011 - 6 UF 110/11

  Minderjährigenunterhalt: Berücksichtigung des Umzugs eines Unterhaltspflichtigen …

  Wenn und weil aber keinerlei entsprechenden Bemühungen dargetan sind, kann regelmäßig und so auch hier nicht die erforderliche Überzeugung der Gerichte begründet werden, dass entsprechende Stellen nicht existieren (vgl. OLG Köln, FamRZ 2007, 1475).
• OLG Brandenburg, 01.11.2007 - 9 UF 58/07

  Kindesunterhalt: Beweislast für die Leistungsunfähigkeit beim …

  Bei eigener Arbeitslosigkeit hat sich der Pflichtige durch intensive Suche um eine Erwerbsstelle zu bemühen; bei Arbeitsstellen mit geringeren Einkommen oder sonstigen Bezügen sind zusätzliche Gelegenheits- und Aushilfstätigkeiten zumutbar (Brandenburgisches OLG ZFE 2007, 192, 193; OLG Köln ZFE 2007, 195).
• OLG Köln, 10.09.2008 - 4 WF 104/08

  Herabsetzung des Mindestselbstbehaltes bei bestehender Lebensgemeinschaft

  Eine solche Tätigkeit, insbesondere in Form von Aushilfs- oder Gelegenheitsarbeiten (s. dazu Senat, NJW-RR 2007, 291;… ferner Wendl/Staudigl/Dose, a.a.O., § 1 Rnrn. 74, 75), erscheint dem Senat ebenfalls zumutbar.